ICE-Ausbau

Der Gemeinde Altendorf liegen die Planungsunterlagen zum 1. Planänderung des Verkehrsprojekt Deutsche Einheitsschiene Nr. 8 (Ausbaustrecken Nürnberg-Ebensfeld), Planfeststellungsabschnitt Altendorf-Hirschaid-Strullendorf vom 5.4.2019 vor.

Ursprünglich war von der Durchführungsbehörde, der Regierung von Oberfranken, vorgesehen gewesen die Auslegung der Planfeststellungsunterlagen im Zeitraum 30. März 2020 bis 29. April 2020 vornehmen zu lassen, sodass Einwendungen gegen das Vorhaben bis einschließlich 14. Mai 2020 eingebracht werden können.

Auf Intervention der betroffenen Gemeinden und mit Unterstützung des Landratsamtes Bamberg wurde wegen der Kontaktbeschränkungen und des Infektionsrisikos aufgrund der Corona-Pandemie die Auslegungsfrist und die Einwendungsfrist für die Bürger ausgesetzt. Die Einwendungsfrist hingegen für die betroffenen Gemeinden wurde aufrechterhalten.
Die formelle Auslegung des geänderten Planfeststellungsunterlagen wird nunmehr in der Zeit vom 15.06.2020 bis 14.07.2020 erfolgen; schriftliche Einwendungen hiergegen können dann bis 28.07.2020 vorgebracht werden.

Die wesentlichen Änderungen in der nunmehr vorliegenden Fassung der Planfeststellungsunterlagen (1. Planänderung) sind folgende:

Die EÜ-Jurastraße wurde nach den Planungen der Gemeinde Altendorf (in der mit den unmittelbaren Anliegern der EÜ-Jurastraße abgestimmten und abgeänderten Variante) berücksichtigt.
Die ursprünglich an der nördlichen Ortsgrenze (zwischen Staatsstraße 2244 und Bahnlinie) angedachte Fläche für Baustellenfahrzeuge, Deponie u. a. und die damit starke Verkehrs- belastungen der Schulstraße nördlich der Jurastraße durch Baustellenfahrzeuge wurde gestrichen.

Im Bereich des Immissionsschutzes wurden die Gebietsnutzungen auf dem Gemeindegebiet neu bewertet. Mehrere Gebiete wurden von ursprünglich „Mischgebiet“ in „Wohngebiet“ abgeändert, wodurch sich die zulässigen Immissionswerte tags und nachts ändern und Neuberechnungen des aktiven Schallschutzes notwendig wurden.

Dabei verändern sich nunmehr die Höhen und die Längen der Schallschutzwände (aktiver Schallschutz). Östlich der Bahnlinie verringert sich die Länge der Schallschutzwand von 935 m auf 810 m. Die Schallschutzwand wird jedoch auf einer Länge von 611 m auf 5-Meter (!) erhöht. Westlich der Bahnlinie verlängert sich die Schallschutzwand von 850 m auf 1.337 (!). Auf einer Länge von 44 m werden 5-Meterwände errichtet werden. Dadurch verändert sich auch die individuelle Betroffenheit der unmittelbar bzw. mittelbar angrenzenden Grundstück im Einzelfall, so dass sich auch der Anspruch auf passiven Lärmschutz (z.B. Schallschutzfenster mit Zwangsentlüftung) im Einzelfall verändert.

Unabhängig von der formalen Auslegung veröffentlicht die Gemeinde Altendorf vorab den Erläuterungsbericht zur 1. Abänderung in geänderter Fassung vom 05.04.2019 zur Information, in dem das Projekt textlich beschrieben wird und alle Änderungen grau hinterlegt sind.

Erläuterungsbericht als PDF-Download

Nr. 23-3536-1/17
Planfeststellung gemäß § 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben "Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE 8.1.1) ABS Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Altendorf – Hirschaid – Strullendorf (PFA 21) 1. Planänderung gemäß § 73 Abs. 8 VwVfG", Bahn-km 46,000 bis Bahn-km 56,165 der Strecke 5900 Nürnberg Hbf – Bamberg in den Gemeindegebieten der Städte Bamberg und Scheßlitz, der Märkte Buttenheim, Eggolsheim und Hirschaid sowie der Gemeinden Altendorf und Strullendorf; Anhörungsverfahren und Beteiligung zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens gemäß § 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) Erörterungstermin nach § 73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
 
Der

E r ö r t e r u n g s t e r m i n

wurde am Donnerstag, den 08.03.2018, 18.00 Uhr, nachdem keine Wortmeldungen mehr vorlagen, durch den Verhandlungsleiter beendet.

Es erfolgt daher heute, am 09.03.2018 keine Fortsetzung.

Bayreuth, den 09.03.2018
Regierung von Oberfranken

gez.
Dr. Boerner, Abteilungsdirektorin

Die Einwendungen der Gemeinde Altendorf zum Bahnausbau im Schreiben der die Gemeinde vertretenden Edificia Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main, vom 6. November 2017 an die Regierung von Oberfranken.

>> Download des Einwendungsschreibens: Edificia Rechtsanwälte an Regierung von Oberfranken, vom 6.11.2017 
(PDF-Datei, 94 Seiten, ca. 2 MB)

Der  Erörterungstermin  der Regierung von Oberfranken im Rahmen des Anhörungsverfahrens VDE 8.1.1, PFA 21 fand  in  der  Karl-Wagner-Halle  des  RMV  Concordia  Strullendorf 1920  e.V.,  Forchheimer  Straße  31 in Strullendorf,  von  Montag,  dem  05.03.2018  bis Donnerstag, den 08.03.2018 statt.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Bekanntmachung im Download:

>> Download der öffentlichen Bekanntmachung der Regierung von Oberfranken, vom 09.02.2018 
(PDF-Datei, 2 Seiten, ca. 0,5 MB)

Das 43-seitige Protokoll vom 10.10.2017 mit dem einzigen Tagesordnungspunkt der „Darstellung der Ergebnisse der rechtlichen Bewertung der Planfeststellungsunterlagen durch Herrn Rechtsanwalt Möller-Meinecke, Frankfurt (Zwischenstand zu den Einwendungen der Gemeinde Altendorf).”

>> Download der Niederschrift der 35. öffentliche Sitzung des Gemeinderats Altendorf vom 10.10.2017 (PDF-Datei ca. 7 MB)

Das 11-seitige Protokoll vom 24.10.2017 u.a. mit TOP 2: „Bürgerantrag auf Erhöhung der Schallschutzwände” sowie TOP 3: „Antrag der Bürgerinitiative `Das bessere Bahnkonzept´Ergänzung der Einwendung der Gemeinde zur Planfeststellung” ff.

>> Download der Niederschrift der 36. öffentliche Sitzung des Gemeinderats Altendorf vom 24.10.2017 (PDF-Datei ca. 1 MB)

Siehe auch hierzu Protokollarchiv

Das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit – Schiene Nr. 8 – umfasst den Neubau einer zweigleisigen elektrifizierten Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Ebensfeld und Erfurt sowie den Ausbau der bestehenden Strecke Nürnberg – Ebensfeld um zwei zusätzliche Gleise.

Das Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Strecke zwischen Altendorf – Hirschaid und Strullendorf ist ein Teil dieses Projekts und wurde bereits im Jahr 1996 eingeleitet, jedoch in den Folgejahren nicht mehr fortgeführt. Ein Planfeststellungsbeschluss für den Streckenausbau im Planfeststellungsabschnitt 21 wurde damals nicht erlassen. Für zwischenzeitlich in diesem Abschnitt realisierte Einzelmaßnahmen wurde das Baurecht auf Grundlage gesonderter Verfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) geschaffen.

Mit dem 1. Planänderungsverfahren wird die Planfeststellung weitergeführt. Inhalt des Verfahrens sind die sich aufgrund technischer, gesetzlicher und wirtschaftlicher Randbedingungen ergebenden Änderungen. ¹

¹ Reg. Ofr.

>> Link zur Regierung von Oberfranken mit den Planfeststellungsunterlagen des Jahres 2017
>> Link zur Regierung von Oberfranken mit den Planfeststellungsunterlagen des Jahres 1996
 
>> Info-Seite der DB Netz AG zum Planfeststellungsabschnitt 21
>> Publikation der DB Netz AG zum Streckenabschitt vom November 2016 (PDF-Flyer)